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Archive for September, 2013

german.ruvr.ru Provokationen der Aufstän

September 30, 2013 Leave a comment

german.ruvr.ru
Provokationen der Aufständischen bedrohen den Lawrow-Kerry-Plan
Damaskus wird mit den Inspektoren der Organisation für das C-Waffenverbot uneingeschränkt kooperieren.
Die Mitarbeiter dieser Organisation werden Zugang zu beliebigen sie interessierenden Objekten haben. Das Haupthindernis auf dem Wege zur Realisierung des Planes zur Vernichtung der C-Waffenvorräte in Syrien können Provokationen seitens der Aufständischen sein. „Damit der Prozess der Untersuchung des C-Waffen-Arsenals Syriens nicht gesprengt wird, müssen die ausländischen Sponsoren der Aufständischen jene überzeugen, nicht zu versuchen, dem Baschar al-Assad-Regime Steine in den Weg zu legen, womit sie einen Schlag von außen her provozieren können“, erklärte im Interview mit der russischen Zeitung „Kommersant“ der Außenminister des Landes, Sergej Lawrow. Dabei bemerkte er, einen Teil der syrischen Opposition würden Extremisten darstellen, auf die keiner Einfluss nehmen könne. Aber es werde wohl kaum gelingen, Provokationen zu vermeiden, meint der Präsident des russischen Nahost-Instituts, Jewgeni Satanowski.

„Weshalb sollte die syrische Opposition nicht eine solche bequeme Situation nutzen, um die Versuche zum Sturz Assads fortzusetzen? Es ist klar, dass der größte Teil der terroristischen Organisationen, die diese Opposition ja bilden, in jenen Ländern, die die Resolution zur Abrüstung Syriens verabschiedet haben, ihre Feinde sehen. Und ein ‚Abschießen‘ von UN-Inspektoren oder jener, die sich mit den C-Waffen befassen werden, und Versuche, diese Waffen unter Kontrolle terroristischer Formationen zu bringen – das wird der absolute Standard der Situation in Syrien morgen und übermorgen sein.“

Indessen teilte Sergej Lawrow mit, dass eine Inspektoren-Gruppe der Organisation für das C-Waffen-Verbot bereits in den nächsten Tagen in Syrien eintreffen werde. In der Folgezeit bestimmen die Experten, wo sich ihre Basis befinden wird und wie sie vorgehen werden. Danach bestimmen sie den realen Umfang des syrischen C-Waffenarsenals und ebenso, wo und wie man es vernichten kann. Die Situation kommentiert der Direktor für Informationsprojekte des PIR-Zentrums, Andrej Baklizki, so:

„Die C-Waffenvorräte in Syrien umfassen über 1.000 Tonnen. Aber Hauptsächlich befinden sie sich in zentralisierten Depots, deshalb wird man nicht jede Tonne extra prüfen müssen. Es wird ausreichen, sich einfach davon zu überzeugen, dass das Deklarierte dem entspricht, was sich vor Ort befindet. Und, wie in Genf vereinbart, soll etwa zum November bestimmt sein, ob das, was Syrien deklariert hat, dem entspricht, worüber es verfügt.“

Danach werden die Inspektoren Schlüsse ziehen, welche Giftstoffe vor Ort vernichtet werden können. Sollte es in Syrien die erforderlichen Kapazitäten hierfür geben, so wird man sie nutzen. Ebenso können mobile Anlagen zur C-Waffenvernichtung eingesetzt werden, welche die USA und andere Staaten besitzen. Ein Teil des C-Waffen-Arsenals wird wahrscheinlich aus Syrien weggeschafft und auf dem Territorium anderer Länder vernichtet werden. Dabei steht noch nicht fest, wer und in welchem Umfang diese Operationen finanzieren wird. Einen Teil der erforderlichen Summe werde Russland einbringen, teilte Sergej Lawrow mit. Übrigens hatte der russische Außenminister schon in Genf, nach den Verhandlungen mit John Kerry, daran erinnert, dass manche Staaten versprochen hatten, den amerikanischen Schlag gegen Syrien zu finanzieren. Sollte dem so sein, so müssten sie auch bereit sein, die Vernichtung der C-Waffen-Vorräte zu finanzieren, resümierte Lawrow halb im Scherz.
http://german.ruvr.ru/2013_09_30/Provokationen-der-Aufstandischen-bedrohen-den-Lawrow-Kerry-Plan-4054/

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(RIA Novosti) Zeitung: Hollande setzte B

September 30, 2013 Leave a comment

(RIA Novosti) Zeitung: Hollande setzte Bombenangriffe auf Syrien im letzten Moment aus
MOSKAU, 30. September

Frankreich war in der Nacht zum 1. September kurz davor, Syrien anzugreifen. Der Militärschlag wurde im letzten Moment – nach einem Anruf aus Washington – ausgesetzt, wie die Zeitung Nouvel Observateur berichtet.

Die Vorbereitungen auf einen Militärschlag hatten am Morgen des 31. August begonnen, nachdem das Weiße Haus angekündigte hatte, dass Präsident Obama am Abend seinen französischen Amtskollegen Francois Hollande wegen einer wichtigen Angelegenheit anrufen werde, so das Blatt unter Berufung auf Quellen im Élysée-Palast. Weil Hollande glaubte, Obama wolle mit ihm dem Beginn eines Eingreifens in Syrien koordinieren, habe der französische Staatschef den Militärrat einberufen und sei schon bereit gewesen, den Angriff zu befehlen.

Wäre der Befehl ergangen, wären Rafale-Bomber um 03:00 Uhr am 1. September Angriffe auf syrische Raketenbatterien und angeblich für C-Waffen zuständige Kommandozentren geflogen.

Doch musste Hollande zum „Rückzug“ blasen, nachdem Obama in dem Telefonat überraschend einen Aufschub der Intervention und eine Debatte im Kongress angekündigt hatte. Zwei Wochen später vereinbarten Russland und die USA einen Plan zur international kontrollierten Vernichtung der syrischen Chemiewaffen.

In Syrien dauern seit März 2011 Kämpfe zwischen Armee und bewaffneten Regierungsgegnern an. Laut UN-Angaben sind bei den Gefechten bereits bis zu 100.000 Menschen, darunter 7.000 Kinder, getötet worden. Die Opposition, aber auch westliche Staaten wollen Assad zum Rücktritt zwingen. Nach Darstellung der syrischen Regierung kämpft die Armee gegen aus dem Ausland unterstützte Terroristen. Die Kriegsgegner beschuldigen sich gegenseitig, chemische Waffen einzusetzen. Nach der Kampfstoffattacke am 21. August drohten die USA der syrischen Regierung mit militärischer Gewalt. http://de.ria.ru/politics/20130930/266979828.html

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Moskau mahnt Experten zur Zerstörung von

September 30, 2013 Leave a comment

Moskau mahnt
Experten zur Zerstörung von Chemiewaffen nehmen in Syrien Arbeit auf. Rußland warnt vor Provokationen der Aufständischen

Die Vernichtung der Giftgasbestände in Syrien soll zügig beginnen. Experten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) werden am heutigen Dienstag in Damaskus erwartet. Schätzungen zufolge verfügt Syrien über rund 1000 Tonnen chemischer Kampfstoffe. Die sollen laut Resolution 2118 des UN-Sicherheitsrates bis Mitte kommenden Jahres allesamt zerstört sein. Syriens Präsident Baschar Al-Assad bekräftigte in einem Interview mit dem italienischen Nachrichtensender Rai News 24 seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit. »Wir machen das nicht wegen der UN-Resolution, sondern weil es unser Wille ist.« Der Staatschef verwies vor dem Hintergrund des seit mehr als zwei Jahren andauernden Krieges in seinem Land gleichzeitig auf »technische Probleme«. Wenn die Aufständischen Hindernisse in den Weg legten, könne es für das OPCW-Team schwierig werden, bestimmte Einrichtungen zu erreichen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow mahnte diesbezüglich den Westen und die Golfstaaten, auf die von ihnen abhängigen Regierungsgegner in Syrien einzuwirken. »Man sollte ihnen ein Signal senden, daß sie den Prozeß nicht unterminieren dürfen«, so der Moskauer Chefdiplomat in der Tageszeitung Kommersant. Sein Land besitze Hinweise, daß die Aufständischen Provokationen und möglicherweise den Einsatz von Giftgas planen. Gleichzeitig räumte Lawrow ein, die westlichen Staaten sowie Saudi-Arabien und Katar hätten nicht auf alle bewaffneten Gruppierungen Einfluß, die heute in Syrien kämpfen. »Dort bestehen Terroristengruppen, die sich niemandem außer der Al-Qaida unterordnen. Da gibt es wohl keine Kontakte über normale Kanäle. Aber die Oppositionellen, die sich von Außenakteuren beeinflussen lassen, müssen erziehbar sein«, erklärte der Minister laut Ria Nowosti weiter. Und Lawrow bekundete, Rußlands Strategie, von Beginn auf Verhandlungen zu setzen, habe sich als richtig erwiesen. »Wer objektiv auf die Lage schaut, wird wahrscheinlich zum Schluß kommen, daß wir uns auf der ’richtigen Seite der Geschichte’ befinden.«

Im Interview mit Rai News 24 bekräftigte Assad auch die Bereitschaft seiner Regierung zur Teilnahme an internationalen Friedensgesprächen im November in Genf. Der Präsident machte dabei deutlich, wer für die Unterstützung der bewaffneten Aufständischen und damit die Fortdauer der Kampfhandlungen die Hauptverantwortung trägt. »Wenn die USA teilnehmen, sind sie der Hauptgesprächspartner – alle anderen sind Accessoires«, so Assad mit Blick auf Saudi-Arabien, Katar, Kuwait und die Türkei. Auch die meisten europäischen Staaten hätten nicht die Fähigkeit, eine effiziente Rolle zu spielen.

Auf seiten der Regierungsgegner finden derweil Umgruppierungen statt. Wie die Nachrichtenagentur dpa meldete, haben sich mehr als 40 Gruppen unter das Kommando des salafistischen Rebellenführers Sahran Allusch begeben. Sie kämpfen fortan als »Armee des Islam«. Das gehe aus der Videoaufzeichnung von einem Treffen der Anführer der verschiedenen Brigaden hervor. Wo der Kriegsratschlag stattfand, blieb unklar. Allusch (43) war bislang Kommandeur der Gruppe »Liwa Al-Islam«, die im Osten der Hauptstadt mehrere Kleinstädte und Dörfer terrorisiert. Damit verlieren das vom Westen hofierte, im türkischen Istanbul residierende Bündnis »Nationale Syrische Koalition« und die »Freie Syrische Armee« weiter an Bedeutung.

Wie die Agentur Xinhua meldete, wurde am Montag die chinesische Botschaft in Damaskus von Aufständischen mit Granaten beschossen. Durch die Explosionen wurden Fenster eingedrückt und die Schutzwand um die Botschaft beschädigt. Ein Mitarbeiter erlitt leichte Verletzungen. In der vergangenen Woche war die diplomatische Vertretung Moskaus attackiert worden. http://www.jungewelt.de/2013/10-01/040.php

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(Novosti) Damaskus: USA ließen UN-Chemie

September 30, 2013 Leave a comment

(Novosti) Damaskus: USA ließen UN-Chemiewaffenexperten Schuldige an C-Waffen-Einsatz nicht feststellen
Die USA und ihre Verbündeten haben laut Syriens Außenminister Walid Muallim verhindert, dass die UN-Chemiewaffenexperten Schuldige an der Giftgasattacke bei Damaskus feststellen.
„Wir hatten vorgeschlagen, das Mandat der UN-Experten auch durch die Möglichkeit zu erweitern, die Schuldigen zu ermitteln. Aber die USA und andere Länder wie Großbritannien sträubten sich dagegen und ließen die Mission nur feststellen, ob Kampfstoffe eingesetzt wurden oder nicht“, sagte Muallim am Montag in der UN-Vollversammlung in New York. Muallims Rede wurde vom Nachrichtensender CNN übertragen.
Die syrischen Behörden hatten zuvor mehrmals erklärt, dass sie ihre Chemiewaffen nie eingesetzt hatten. Dabei habe Damaskus Belege dafür, dass für die Giftgasattacke die Aufständischen schuld sind. http://de.ria.ru/security_and_military/20130930/266981957.html

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[Berliner Zeitung] NSU-ProzessWichtiger

September 30, 2013 Leave a comment

[Berliner Zeitung] NSU-ProzessWichtiger Zeuge im Auto verbrannt
Von Andreas FörsterEin junger Mann verbrennt Mitte September bei Stuttgart in seinem Auto. Die Polizei geht von einem Suizid aus. Doch ein Abschiedsbrief ist nicht gefunden worden. Er starb, kurz bevor ihn der Staatsschutz zu möglichen Komplizen der rechten Terrorgruppe NSU befragen wollte. http://www.berliner-zeitung.de/neonazi-terror/nsu-prozess-wichtiger-zeuge-im-auto-verbrannt,11151296,24474928.html

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[Griechenland-Blog] Gefahr rechtsradikal

September 30, 2013 Leave a comment

[Griechenland-Blog]
Gefahr rechtsradikalen Terrors in Griechenland
Politiker und Medien in Griechenland bejubeln die Ausschaltung der rechtsextremistischen Chrysi Avgi, übergehen jedoch, dass von den tausenden paramilitärisch ausgebildeten und vermutlich über entsprechende Waffen verfügenden Mitgliedern der Organisation eine ernsthafte Gefahr rechtsradikalen Terrors ausgeht. http://www.griechenland-blog.gr/2013/09/gefahr-rechtsradikalen-terrors-in-griechenland/56137/

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[Portal amerika21.de] Südamerikanische H

September 30, 2013 Leave a comment

[Portal amerika21.de]
Südamerikanische Hilfe für Syrien
Brasilien nimmt Flüchlinge aus Syrien auf. Südamerikanische Präsidenten sprechen sich gegen Militäreinsatz aus Auch andere Länder Lateinamerikas und der Karibik engagieren sich im Syrien-Konflikt. Brasiliens Nachbarländer Argentinien und Uruguay haben sich kürzlich für die Entsendung humanitärer Hilfe nach Syrien ausgesprochen. Sowohl Argentiniens Präsidentin Cristina Fernández als auch Uruguays Amtsträger José Mujica lehnen einen militärischen Einsatz entschieden ab.

“Das einzige Bombardement in Syrien, das ich für zulässig halte, ist das mit Milchpulver, Zwieback und Essen, weder mit Waffen noch Bomben”, sagte Mujica am vergangenen Freitag gegenüber dem russischen Nachrichtensender Russia Today. “Eine militärische Intervention wäre so als ob man versuchen würde, ein Lagerfeuer mit Brennstoff zu löschen.” Ein bewaffneter Eingriff in den Syrien-Konflikt würde nur den Interessen der Finanzspekulanten die Tore öffnen, so Mujica.

Seine argentinische Amtskollegin äußerte sich ähnlich: “Es macht keinen Sinn, Tote durch noch mehr Tote vermeiden zu wollen”. In einem bilateralen Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin setzte sich Fernández dafür ein, dass eine Delegation mit 15 Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates nach Syrien reist. Sie erhofft sich von dieser Maßnahme einen Waffenstillstand für die geplante zweite Genfer Konferenz zur Beilegung des Syrien-Konflikts. Mitte Juli hatte das Regionalbündnis Bolivarische Allianz für die Völker unseres Amerika (ALBA) in seiner siebten Sitzung beschlossen, Hilfsgüter an syrische Flüchtlinge im Libanon zu entsenden. Am 16. September erreichte ein venezolanisches Armeeflugzeug mit 6,5 Tonnen an Lebensmitteln, Medikamenten und Decken an Bord Beirut.

Der Bürgerkrieg in Syrien, der seit März 2011 andauert, hat laut UNO mehr als 100.000 Menschen das Leben gekostet haben. Die UN-Flüchtlingsbehörde spricht von ungefähr zwei Millionen Menschen, die aus Syrien geflüchtet sind. Erst Anfang September hat der UN-Flüchtlingskommissar Antonio Guterres insbesondere die europäischen Staaten dazu aufgerufen, unbegrenzt syrische Flüchtlinge aufzunehmen. http://amerika21.de/2013/09/89933/hilfe-syrien

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